Zum Inhalt springen

BILD legt nach

  • von

„Wie BILD erfuhr, passierte vor Drostens Rückzug folgendes: Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (70, FDP) hatte just am heutigen Donnerstag eine Anfrage an den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages gestellt: Kubicki fragte, inwieweit die „Sachverständigen für die Evaluation nach § 5 Abs. 9 IfSG über die im Gesetz genannte Anforderung hinsichtlich Unabhängigkeit“ verfügen und inwieweit die Evaluation extern sei, „wenn diese Sachverständigen beim Erlass von den zu evaluierenden Maßnahmen beteiligt waren“.“

 
„Wie BILD von Mitgliedern des Sachverständigenrats erfuhr, ist die von Lauterbach vorgetragene Argumentation die von Drosten, nicht aber die der Mehrheit des Sachverständigenrats.“