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EU-Datenbank wird nicht genutzt

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„Eigentlich gibt es für die Datenspeicherung der Ukraine-Flüchtlinge die sogenannte TPP-Datenbank der EU. Die Abkürzung steht für den englischen Begriff temporary protection platform, eine Übersicht über befristete Schutztitel. Deswegen verwundert die Aussage der Regierung, man wisse nicht, wie viele Flüchtlinge schon in einem anderen Staat den Schutztitel erhalten haben.

Doch wie WELT erfuhr, wird auf diese Datenbank offenbar kaum zugegriffen. Aus Kreisen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge heißt es, die Behörden erteilten Ukrainern die Schutztitel, ohne in TPP nachzuschauen. Auch in der Asyldatenbank Eurodac seien sie nicht enthalten.“

Deutschland verzeichne die meisten Aufnahmen und zugleich fast die niedrigste Arbeitsbeteiligung unter den ukrainischen Flüchtlingen. „In Polen und den Niederlanden haben wir Beschäftigungsquoten von 66 und 70 Prozent, in Deutschland sind es 17 Prozent.“

„Seit Juni 2022 bekommen Ukrainer unbefristet den regulären Bürgergeld-Satz, der aktuell bei 502 Euro für alleinstehende Erwachsene liegt. Pro Kind gibt es bis zu 420 Euro zusätzlich. Auch die Wohn- und Nebenkosten werden bei Bedarf übernommen.“