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Deutsches Netzwerk­durchset­zungsgesetz – ein Werk der CIA

„2017 sei Deutschland laut Benz über den Atlantic Council, in dessen Vorstand sieben CIA-Direktoren sitzen, zur Verabschiedung des „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“ gedrängt worden. Ziel sei es gewesen, so eine Nachahmung der europäischen Zensur in den USA zu ermöglichen.

Auch die AfD, die Alternative für Deutschland, wird erwähnt, da sie wie viele andere Parteien in Europa auch von der Zensur betroffen ist. Diese Zensur soll durch den neuen EU Digital Services Act, der von hochrangigen Mitarbeitern der US-Sicherheitsbehörden ausgearbeitet wurde, weiter verschärft werden. Benz schloss mit den Worten: „Sie können darauf wetten, dass Sie bei 65 Wahlen rund um den Globus in diesem Jahr jedes Mal vorhersagen können, was sie als Desinformation definieren werden“.
 
Mike Benz ist ein für Cyberfragen zuständiger, früherer Mitarbeiter des US-Außenministeriums und Geschäftsführer der Stiftung für Freiheit im Internet.