Snowden warnt eindringlich vor Corona-Apps: „Architektur der Unter­drückung“

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„Aufgrund seiner hieb- und stichfesten Enthüllungen – etwa über die weltumspannenden NSA-Abhörmaßnahmen – sitzt der ehemalige CIA-Mitarbeiter nach wie vor im Moskauer Asyl. Wenn überhaupt jemand angesichts seiner persönlichen Einblicke, Kenntnisse und Erfahrungen im Bereich institutionalisierter IT-Fragen Glaubwürdigkeit besitzt, dann ist das Edward Snowden.

„Tatsächlich lagen in etlichen Regierungsschubladen bereits seit Jahren die Blaupausen für den jederzeit drohenden Ausbruch einer globalen Krise durch eine Virus-Pandemie. Zudem sei es laut Snowden absurd, davon auszugehen, dass nicht auch all die Nachrichtendienste weltweit ebenfalls frühzeitig auf dem Laufenden gewesen seien: „Und in der Tat: Sogar die Geheimdienste, das kann ich Ihnen aus erster Hand sagen, denn sie haben die Berichte gelesen, die für Pandemien geplant waren“, ergänzt Snowden.“

„Bereits Mitte März sickerte ein entsprechender Gesetzentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium von Jens Spahn durch. In dem Schreiben wurde erörtert, wie Standortdaten von Mobiltelefonen aller Bürger im Kampf gegen Corona eingesetzt werden könnten. Die Zeit war da jedoch noch nicht reif für den letzten Schritt, die Krise in Deutschland noch nicht genügend eskaliert.“ 

„Von einem „massiven Grundrechtseingriff“ sprach heute Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), sollten bestimmte Handy-Standortdaten zur Bekämpfung des Coronavirus eingesetzt werden. Deshalb sei die entsprechende Passage aus einem Entwurf des Infektionsschutzgesetzes gestrichen worden, der am Wochenende bekannt wurde“, kommentierte Netzpolitik.org die Daten-Diskussion Ende März 2020.“

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