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Woche 287

Eklat um Jan Böhmermann

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„Jan Böhmermann war der Liebling eines linken Kulturmilieus. Nun wird der Scharfrichter des richtigen Meinens selbst Opfer eines Shitstorms“, schreibt der „Cicero“

Antifa-Treff im „Grünen Haus“ in Jena

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Gewaltbereite Linksextremisten können sich in Jena auf Unterstützung der Lokalpolitik verlassen. Die Grünen stellen ihnen einen Treffpunkt zur Verfügung. Der wird aus der Stadtkasse finanziert, aber die Stadt Jena weiß angeblich nichts davon

Aufruf zum Mord an Alice Weidel

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Sticker mit LINKSJUGEND-LOGO zeigt Weidel im Fadenkreuz. Polizei ermittelt wegen Mordaufruf gegen die LINKE und die geriert sich als Opfer einer Fälschung. Sowas würden die doch niemals tun…

Friedlicher Macht­wechsel

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„Warum eine Demokratie gute Verlierer braucht“, begründet Verfassungs­rechtler Prof. Volker Boehme-Neßler im „Cicero“. Der große Vorzug der Demokratie ist, dass sie friedliche Machtwechsel ermöglicht. Dazu müssen die Wahlverlierer ihre Niederlage aber auch akzeptieren. Grüne und SPD scheinen dazu nicht in der Lage

„Zwangs­beitrag“ als Kampfbegriff der Ultra­rechten

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Für Georg Restle vom WDR-Magazin „Monitor“ ist es ein Kampfbegriff. Prof. Stefan Homburg macht darauf aufmerksam, dass 2014 in einem Gutachten des Bundesfinanzministeriums, das „bisherige Gebührenmodell…durch ein MODELL der ZWANGSABGABEN, des sog. Haushaltsbeitrags ersetzt“ wurde

Grokipedia

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Kann Elon Musk WIKIPEDIA entthronen?

Ein Prozess gegen die Öffentlich-Rechtlichen

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Eine Gerichtreportage über die Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig zur Beschwerde einer Zwangsgebührenzahlerin über die einseitige Berichterstattung von ARD&ZDF mit Interviews mit den Rechtsanwälten Dr. Harald von Herget, Carlos Gebauer und dem Gründer der Bürgerinitiative „Leuchtturm ARD“ Jimmy C. Gerum