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Inzwischen wurden 1,2 Milliarden „Schutz“­masken vernichtet

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„Der Bundesrechnungshof wirft dem früheren Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vor, zu Beginn der Corona-Pandemie zu viele Masken gekauft zu haben. Demnach wurden inzwischen 1,2 Milliarden Schutzmasken vernichtet. Der Nutzen der „massiven Überbeschaffung“ sei insgesamt gering gewesen. Weitere 1,7 Milliarden dürften noch verbrannt werden. Hinzu kommen knapp 800 Millionen an noch verwendbaren Schutzmasken, für die es kein „Nutzungs- und Verteilungskonzept“ gibt – und die folglich irgendwann ebenfalls entsorgt werden dürften.
 

Der Rechnungshof kritisierte auch den Umgang des Ministeriums mit Dokumentenanfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Zur Abwehr dieser Art von Anfragen wurden laut Bericht Dokumente offenbar systematisch als „Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch“ (VS-NfD) eingestuft. „Diese Einstufung sei als Begründung für die Ablehnung von IFG-Anträgen ohne weitere Ausführungen anwendbar“, zitieren die Rechnungsprüfer aus einem internen Schriftwechsel. Bis heute führe das Gesundheitsministerium zur Abwicklung der Maskenbeschaffung keine fortlaufenden Akten, kritisierten sie weiter.“