Zum Inhalt springen

Orban stellt die richtigen Fragen

  • von
„Konkret fordert Orban, sich in der Runde der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten mit einer Reihe von Fragen zu beschäftigen. Eine ist die, ob das strategische EU-Ziel eines Siegs der Ukraine in Verbindung mit grundlegenden politischen Veränderungen in Russland noch immer als realistisch angesehen werden kann.
 
Zudem stellt er etwa die Frage, was für eine Sicherheitsarchitektur in Europa nach dem Krieg denkbar sei und wie man den Wunsch der Ukraine nach einem EU-Beitritt mit den politischen und wirtschaftlichen Realitäten in Einklang bringen könne.
 

Grundlage für die Debatte sollte Orbans Meinung nach eine ausführliche Analyse der bisherigen Sanktionsfolgen und der Unterstützungsprogramme für die Ukraine sein.“