Zum Inhalt springen

Urteil des Inter­nationalen Gerichtshofs

  • von
Die Berliner „Morgenpost“ meldet:
„Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat gesprochen: „Die katastrophale humanitäre Lage in Gaza droht sich weiter zu verschlimmern“, wenn man nichts unternehme, erklärte der Internationale Gerichtshof (IGH) am Freitag. Israel müsse handeln, ist das Gericht überzeugt – und weist damit den israelischen Vorwurf, die Klage Südafrikas sei aus der Luft gegriffen und daher zurückzuweisen, eindeutig zurück.

Die Maßnahmen, die der Gerichtshof Israel nun auferlegt, sind aber alles andere als konkret. Von der Verhängung einer Waffenruhe sah das Gericht ab. Es trug Israel nur auf, auf die Einhaltung seiner Verpflichtungen im Rahmen der Genozidkonvention zu achten und dafür zu sorgen, dass sich die Armee im Gaza-Einsatz auch daran hält. Dabei geht es auch um die humanitäre Lage in Gaza.“

IGH beschließt Maßnahmen gegen Israel: Eine Waffenruhe wäre die notwendige Konsequenz