Bezeichung „Corona Leugner“ ist jetzt abmahnbar
In 2. Instanz wurde vom Oberlandesgericht Frankfurt abschließend der Begriff „Corona-Leugner“ als Tatsachenbehauptung eingestuft
In 2. Instanz wurde vom Oberlandesgericht Frankfurt abschließend der Begriff „Corona-Leugner“ als Tatsachenbehauptung eingestuft
Ziel ist es, Medikamente über das Internet verabreichen und innere humanbiologische Prozesse in Echtzeit überwachen und steuern zu können
Sanktionsmöglichkeiten: Zwangsgeld bis zu 25.000€ – mehrfach, Gefängnisstrafe bis zu 5 Jahren und unmittelbare Zwangsimpfungen unter „hohen Hürden“ möglich
Eine Einladung zu Online-Informationsveranstaltungen für ABGEORDNETE und ihre MITARBEITER*INNEN
„Die Ukraine kann den Krieg nur hinauszögern“, meint Sahra Wagenknecht und hält es für unausweichlich, „den Russen partiell entgegenkommen“
Stuttgarter Sozialminister Manfred Lucha verlangt in einem Brief an Gesundheitsminister Karl Lauterbach, dass der Bund bald die endemische Phase ausruft
680 Angehörige der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr haben sich der Aufforderung zur Erklärung über den Impfstatus widersetzt
12. und letzter Lagebericht von Multipolar
Julian Assange und Stella Morris heirateten im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh
Sarah Wagenknecht fragt, ob das die wertegeleitete Außenpolitik der Grünen sein kann