Andreas Rosenfelder, Chefkommentator und Ressortleiter Meinungsfreiheit der “Welt“: „Ist polemische Migrationskritik schon verfassungsfeindlich? Diesen Eindruck erwecken einige Beispiele, die das Bundesamt für Verfassungsschutz als Belege für seine neue AfD-Einstufung anführt“
„Das ist nicht Demokratie, das ist Tyrannei in Verkleidung“, schrieb Marco Rubio auf „X“. In diesem Sinne äußerten sich auch J.D. Vance und Elon Musk
„Sein Gutachten bleibt geheim. Was hier geschieht, ist nichts anderes als ein demokratischer Tabubruch: Ein Inlandsgeheimdienst greift aktiv in das Parteiensystem ein – als Schiedsrichter, Zensor und politischer Akteur“, schreibt Boris Reitschuster
Markus Krall sagt, dass die Partei Positionen vertritt, die gegen die Menschenwürde gerichtet sind, sei Schwachsinn. Es gebe weder in der Politik der Partei noch im Programm Punkte, die sich gegen die Menschenwürde richten
Im Gespräch mit „Apollo News“ analysiert der Verfassungsrechtler Prof. Boehme-Neßler den Verstoß gegen alle demokratischen Prinzipien auf den allerletzten Metern der Einschüchterungspolitik gegenüber den eigenen Bürgern durch den von Nancy Faeser instrumentalisierten Verfassungsschutz
Walter van Rossum im Gespräch mit der Geografin Prof. Heike Egner, dem Multipolar-Mitherausgeber Stefan Korinth sowie dem Juristen Prof. Martin Schwab darüber, was von der Meinungsfreiheit in Deutschland übrig geblieben ist
„Die AfD überholt die Union. Für die C-Parteien ein Absturz mit Ansage“, schreibt Ralf Schuler in der „Weltwoche“
Die Drehtür dreht sich weiter. Stefan Kornelius’ Wechsel ist kein Einzelfall – er steht für ein System, meint Boris Reitschuster
„„NGO“-Beteiligung bei Afghanen-Aufnahme bleibt GEHEIMSACHE.“ Wir dürfen nicht erfahren, welche intransparenten (N)GOs seit Jahren das Aufnahmeprogramm für Afghanen vom Geld der Steuerzahler durchführen, durch das nicht nur KEINE Ortskräfte, sondern auch SCHARIA-RICHTER nach Deutschland eingeflogen werden
In der sächsischen Stadt Wurzen beschlossen CDU und AfD gemeinsam, einer linken NGO die Fördermittel zu streichen. Ein linker Stadtrat übte massiven Druck auf 2 CDU-Abgeordnete aus, sodass eine anonyme Abstimmung beschlossen wurde und die Leiterin der NGO drückte auf die Tränendüse