Anzeigen gegen freie Medien
Hamado Dipama, ehemals aus Burkina-Faso geflohen, jetzt Fan von Burkina-Faso-Warlord, inzwischen Sprecher des Bayerischen Rundfunkrats, verfolgt mit Strafanzeigen Journalisten in Deutschland
Woche 314
Spurengas Kohlendioxid
Im „Kontrafunk“ erläutert der Geowissenschaftler Dr. Stefan Uhlig, ob es tatsächlich einen Treibhauseffekt gibt
Waffenruhe
„Hat Trump sich verzockt?“. Eine differenzierte Analyse von „Compact“
Das „Selbstbestimmungsgesetz“ muss abgeschafft werden
„Transmenschen genießen schon heute die gleichen Rechte wie jeder andere. Die geforderten „Transrechte“ gehen darüber hinaus und stellen in Wahrheit Privilegien dar, die zulasten der Rechte anderer durchgesetzt werden sollen, schreibt der „Cicero“
Merz-Regierung plant Hauskauf-Verbot bei falscher Gesinnung
Ein Gesetzentwurf auf Referentenebene richtet sich gegen „rechtsextreme Raumnahmestrategien“. SPD-Bauministerin Verena Hubertz plant eine Änderung des Städtebaurechts, die weit über Schrottimmobilien hinausgeht. Künftig sollen Kommunen ein Vorkaufsrecht erhalten – und damit Menschen am Immobilienkauf hindern können, wenn der Verfassungsschutz oder das BKA auf deren Social-Media-Aktivitäten anspringt
„Meine Anhörung in Italien“
Ein Bericht von Prof. Stefan Homburg über eine ausführliche Corona-Anhörung im Südtiroler Landtag in angenehm sachlicher Atmosphäre – im Gegensatz zum Bundestag. Das Framing in den Medien war genau dasselbe wie in Deutschland. Ein Lehrstück über Manipulation während und nach der Coronakrise
Trotz Klage
Rodungen für Wind-Monster beim Hermannsdenkmal haben begonnen
Krieg gegen das Bargeld
Berliner CDU und SPD wollen über eine sogenannte “Bundesratsinitiative Digitale Bezahlung” deutschlandweit Händlern und Wirten das Messer auf die Brust setzen: Wer künftig ausschließlich Bargeld annimmt, soll per Gesetz drangsaliert und kriminalisiert werden
Bargeld gehört zur kritischen Infrastruktur
Bargeld, Karte, digital: Die freie Wahl des Zahlungsmittels ist ein wesentlicher Bestandteil der Vertragsfreiheit. Bargeldversorgung wird in einem neuen Rechtsgutachten als Teil der staatlichen Daseinsvorsorge eingeordnet
„Alle dürfen selbstverständlich verreisen“
„Verteidigungsminister Boris Pistorius stellt klar: Auch für Männer der Altersgruppe 17 bis 45 bleiben längere Reisen ins Ausland weiter ohne Genehmigung möglich. Er will das kurzfristig regeln“, meldet die „Epoch Times“