Schon wieder haben ZDF und ARD falsche visualisierte Angaben zu Daten der AfD gemacht, diesmal zur völlig verzerrten Darstellung der Sitze der AfD im Landtag von Baden-Württenberg – um sich nach 6 Sendungen zur besten Sendezeit, nicht etwa in den nächsten Sendungen, sondern auf einer unbekannten ZDF-Seite für den TECHNISCHEN FEHLER zu entschuldigen
Der Bundesgerichtshof öffnet die Tür für Impfgeschädigte. Er hat klargestellt, dass Gerichte die Hürden für Auskunftsansprüche von Impfgeschädigten nicht künstlich hochsetzen dürfen. Es reicht aus, wenn ein Zusammenhang zwischen Impfstoff und Schaden PLAUSIBEL erscheint
Abkehr von Atomkraft war ein „strategischer Fehler“. BILD trompetet diese Aussage von Ursula von der Leyen in die Öffentlichkeit. Von der Leyen bedauerte das Schrumpfen des Anteils an Atomkraft am europäischen Energiemix
„Verfahren gegen Jens Spahn wegen Maskenkäufen eingestellt“, meldet die ZEIT. Mehr als 170 Strafanzeigen waren gegen den ehemaligen Gesundheitsminister eingegangen. Die Staatsanwaltschaft geht diesen nach einer Prüfung nicht mehr nach
Der Rechtswissenschaftler Prof. Volker Boehme-Neßler attackiert Habecks Vorrang für Windkraft als rechtswidrig. Sein Gutachten stellt die Vereinbarkeit von Paragraf 2 EEG mit Verfassung und EU-Recht grundsätzlich infrage. Der Kern seiner Kritik liegt im ABWÄGUNGSGEBOT
„Der Verfall der Ethik in der westlichen Kriegsführung.“ US-Militär nahm das Schiff weit abseits jedes Kampfgebiets ins Visier. Es hatte lediglich Seeleute und Würdenträger an Bord und nahm auf Einladung der indischen Regierung an einer gemeinsamen Flottenparade in Indien teil. Es kreuzte in internationalen Gewässern nahe der Küste Sri Lankas
„Wie junge Männer sich mit Kurz-Videos radikalisieren“, berichtet „Nius“. „NIUS wagt den Selbsttest und taucht ein ins TikTok-Universum islamistischer Propaganda und zunehmender Radikalisierung“
„Das Wahlergebnis und seine Väter.“ Die Grünen haben mit ihrem unmoralischen Wahlkampf gegen CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel das politische Vertrauen unter den Partnern zerstört. Respekt und Anstand aber wären das notwendige Kapital, das Cem Özdemir jetzt bräuchte, um Ministerpräsident zu werden, meint der „Cicero“
Dr. Klaus-Rüdiger Mai beim „Kontrafunk“ im Gespräch mit dem Juristen Prof. Volker Boehme-Neßler über die Klimagesetzgebung und den zunehmenden Aktivismus von Richtern
Bürger als Melkkuh von Staat, Ölkonzernen und Klimawahnsinn