US-Außenminister kritisiert AfD-Einstufung
„Das ist nicht Demokratie, das ist Tyrannei in Verkleidung“, schrieb Marco Rubio auf „X“. In diesem Sinne äußerten sich auch J.D. Vance und Elon Musk
Aktuelles
Verfassungsschutz brandmarkt AfD
„Sein Gutachten bleibt geheim. Was hier geschieht, ist nichts anderes als ein demokratischer Tabubruch: Ein Inlandsgeheimdienst greift aktiv in das Parteiensystem ein – als Schiedsrichter, Zensor und politischer Akteur“, schreibt Boris Reitschuster
AfD gilt als rechtsextrem – Was steckt dahinter?
Markus Krall sagt, dass die Partei Positionen vertritt, die gegen die Menschenwürde gerichtet sind, sei Schwachsinn. Es gebe weder in der Politik der Partei noch im Programm Punkte, die sich gegen die Menschenwürde richten
Ganze AfD „gesichert rechtsextrem“
Im Gespräch mit „Apollo News“ analysiert der Verfassungsrechtler Prof. Boehme-Neßler den Verstoß gegen alle demokratischen Prinzipien auf den allerletzten Metern der Einschüchterungspolitik gegenüber den eigenen Bürgern durch den von Nancy Faeser instrumentalisierten Verfassungsschutz
Keine Meinungsfreiheit in Unis und Medien
Walter van Rossum im Gespräch mit der Geografin Prof. Heike Egner, dem Multipolar-Mitherausgeber Stefan Korinth sowie dem Juristen Prof. Martin Schwab darüber, was von der Meinungsfreiheit in Deutschland übrig geblieben ist
Es kam, wie es kommen musste
„Die AfD überholt die Union. Für die C-Parteien ein Absturz mit Ansage“, schreibt Ralf Schuler in der „Weltwoche“
Vom Regierungssprecher der „Süddeutschen Zeitung“ zum Sprecher der Regierung
Die Drehtür dreht sich weiter. Stefan Kornelius’ Wechsel ist kein Einzelfall – er steht für ein System, meint Boris Reitschuster
Bundesverfassungsgericht bestätigt Bundesregierung
„„NGO“-Beteiligung bei Afghanen-Aufnahme bleibt GEHEIMSACHE.“ Wir dürfen nicht erfahren, welche intransparenten (N)GOs seit Jahren das Aufnahmeprogramm für Afghanen vom Geld der Steuerzahler durchführen, durch das nicht nur KEINE Ortskräfte, sondern auch SCHARIA-RICHTER nach Deutschland eingeflogen werden
Linker NGO werden Fördermittel gestrichen
In der sächsischen Stadt Wurzen beschlossen CDU und AfD gemeinsam, einer linken NGO die Fördermittel zu streichen. Ein linker Stadtrat übte massiven Druck auf 2 CDU-Abgeordnete aus, sodass eine anonyme Abstimmung beschlossen wurde und die Leiterin der NGO drückte auf die Tränendüse
Infames Wahlkampfmanöver
Dirk Bruhn, Abgeordneter von „Die Linke“, im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, hat zwei AfD-Politiker als menschliche und politische Arschlöcher beleidigt. Der Grund? Sie sollen ihn wegen seiner Parkinson-Erkrankung verächtlich gemacht haben, was aber niemand gesehen hat. Der beschuldigte AfD-Politiker Enrico Schult bezeichnet die Anschuldigung als Lüge